Sonntag, 17 Dezember 2017

- ein Kommentar von Dettleff W. Schilde -

Aschaffenburg - Man mag für die Sache der AfD (Alternative für Deutschland) viel an Sympathie empfinden, Empathie für die AfD-Pressessprecherin Dagmar Metzger aufzubringen, ist zur Zeit fast unmöglich. Über einen sehr langen Zeitraum versuchte die schwäbische PR-Unternehmerin (Wordstatt) Dagmar Metzger den Willen der breiten Basis innerhalb der AfD zu unterlaufen und, quasi nur am Rockzipfel von AfD-Bundessprecher Bernd Lucke hängend, eine Art modernen Kardinal Richelieu beim Parteiaufbau zu geben. Sie ist, das kann man jetzt schon sagen, gescheitert!


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Mannheim - Man tritt Wolfgang Laufer und seiner in Berlin firmierenden Unternehmung Robustus GmbH nicht auf den Fuß, wenn man ihm sagt, dass seine Erfolge ohne die erfolgreiche Partnerschaft zum Tübinger Immobilienhändler fairvesta und Otmar Knoll kaum möglich gewesen wäre. Und da fairvesta klar der feste Felsen ist, auf den sich auch Robustus stützt, muß Wolfgang Laufer mitunter die Eigentümlichkeiten von Otmar Knoll verkraften.


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Die Pleite des deutschen Windkraftinvestors Prokon musste nicht überraschen. Wer auch nur das geringste Gefühl für ökonomische Logik besitzt, musste wissen, dass so hohe Renditeversprechen (bis zu 8 Prozent!) bei beliebiger Anlagedauer nicht risikofrei sein können. Dennoch vertrauten 75.000 Anleger dem windigen Stromunternehmen insgesamt 1,4 Milliarden Euro an. Nun ist der Katzenjammer ebenso groß, wie das Flehen der Prokon-Chefs, sich doch bitte an einer Kündigungswelle nicht zu beteiligen, an Naivität kaum zu überbieten ist. Denn zumindest eine Verhaltensregel kennen selbst die gierigsten Profitjäger: Kapital ist ein scheues Reh, das schon bei dem geringsten Anzeichen einer Gefahr schnellstens die Flucht einschlägt.


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Berlin - Das Thema greift das Schlagwort der deutschen Sozialdemokraten für den Europawahlkampf auf. Man kann nur hoffen, daß diese Partei die Europäische Union, die sie „Europa“ nennt, so umzugestalten versucht, wie das durch Recht und Vernunft geboten ist. Wie eine neue Union, eine europäisches Europa, verfaßt sein sollte, wird im Folgenden bedacht. In diesem Beitrag werde ich wesentliche institutionelle Änderungen vorstellen, welche eine tragfähige Vereinigung Europas erfordert, in weiteren Beiträgen wirtschafts- und finanzverfassungsrechtliche sowie gesellschaftspolitische Aspekte.


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Wenn in Politik und Medien von „Europa“ die Rede ist, ist meist die Europäische Union gemeint. „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, hat die Bundeskanzlerin gewarnt. Sie plädiert für „mehr Europa“. Kritiker der europäischen Integrationspolitik werden als „Europagegner“ oder gar als „Europafeinde“ diffamiert. Diese und viele ähnliche Äußerungen sind kein Beitrag zur Erkenntnis der Wahrheit und Richtigkeit, sondern schlicht Propaganda. Diese will das für jeden Europäer positive Wort Europa für die immer weniger akzeptierte Europäische Union, kurz EU, vereinnahmen. Niemand  ist gegen Europa. Wie sollte er? Europa ist der Kontinent, auf dem wir leben, unsere Lebenswelt. Viele aber sind die Europäische Union leid. Vor allem deren zur Zeit wichtigstes Projekt, die Währungsunion, der Euro, findet mehr und mehr Widerspruch. Aber wer das zur Sprache bringt, ist, heißt es, gegen „Europa“, also gegen  das Gute, gegen den Frieden. Eine gewisse emotionale Identifikation mit Europa ist unausweichlich, wie die mit dem eigenen Land oder der eigenen Sprache.


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Deutsche Stromgroßverbraucher sind im Vorteil. Ihnen wird die teure Strompreiszulage nahezu erlassen, die den Normalverbraucher im letzten Jahr mit insgesamt 19,4 Milliarden Euro belastete. Rechnerisch hat damit eine vierköpfige Familie fast 1.000 Euro mehr für den Strom bezahlt, als er am Markt eigentlich gekostet hätte. Das war rund ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. In diesem Jahr soll die Abgabe nochmals steigen. Je verbrauchte Kilowattstunde Strom sind dann 6,24 Eurocent an den Staat abzuliefern. Weitgehend ausgenommen sind Großunternehmen, deren Produktion besonders stromfressend ist: Die Stahl- und Aluminiumindustrie, aber auch die chemische Industrie und vor allem die Deutsche Bahn. Im vergangenen Jahr profitierten 1.720 Unternehmen von dieser Erleichterung; in diesem Jahr sollen es fast 2.800 sein. Nun will die Wettbewerbskommission der EU dem einen Riegel vorschieben.


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Die deutschen Unternehmen gehen mehrheitlich mit positiven Erwartungen in das Jahr 2014, wird ebenso euphorisch wie voreilig verkündet. Bei genauer Hinsicht sind zahlreiche Abstriche zu machen. Zwar haben dem Kölner Institut der deutschen Wirtschaft 26 von 48 befragten Wirtschaftsverbänden eine bessere Stimmung als 2012 gemeldet, der knappen Mehrheit stehen jedoch sieben Verbände entgegen, die eine klare Verschlechterung befürchten. Einer gründlichen Hinterfragung bedarf auch der neue Exportrekord, den der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) für das kommende Jahr vorhersagt – immerhin ein Steigerung um vier Prozent gegenüber dem aktuellen Rekordjahr 2013. Prognosen sind zum Jahresanfang beliebt, aber auch bedenklich.


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Edite Fátima dos Santos Marreiros Estrela war die Berichtertstatterin einer Entschließung zur sexuellen Gesundheit des EU-Parlaments. Am 10. Dezember 2013 stimmten 334 EU-Mandatare für eine alternative Gegen-Entschließung und brachten damit den Estrela-Bericht zu Fall. Frau Estrela quittierte dieses äußerst knappe Ergebnis – 327 Abgeordnete stimmten immerhin gegen den alternativen Entschließungsantrag – mit wüsten Beschimpfungen und der Ankündigung, diese “schändliche Abstimmung” zum Wahlkampfthema machen zu wollen. Wer den Text des neuen Beschlusses betrachtet, wird darin aber nichts Schändliches finden können, es handelt sich lediglich um die Klarstellung, dass der Bereich der sexuellen Gesundheit, also Abtreibung, in die Kompetenz der EU-Mitgliedstaaten fällt


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Darf das Schenken und Spenden mit marktwirtschaftlichen Instrumenten analysiert werden? Gerade zur Weihnachtszeit, dem Fest der Liebe? Das menschliche Verhalten ist durch Kosten-Nutzen-Erwägungen zentral geprägt, auch wenn sie sich vielfach nur unterbewusst abspielen – gerade bei gefühlsmäßigen Einschätzungen. Die allgemeine finanzielle Spendenbereitschaft nimmt insbesondere zum Jahresende zu. Das Weihnachtsfest spielt dabei als Anlass eine tonangebende, aber nicht maßgebliche Rolle. Beispielsweise fallen bei der möglichen steuerlichen Absetzbarkeit eventuell noch nicht ausgeschöpfte Maximalbeträge oder der bereits absehbare Jahresgewinn ins Gewicht. Hier, aber auch beim privaten Schenken beeinflussen „Gegengeschäfte“ die Geberlaune. Das müssen nicht nur (offen oder insgeheim) erwartete Gegengeschenke sein, vor allem die mehr oder weniger deutlich bekundete Dankbarkeit zählt.


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Zürich - Die doch eher im linkspolitischen Meinungsmachen angesiedelte Schweizer Wochenzeitung, kurz "WOZ", ein Pendant zur deutschen "TAZ", macht nun publik über Wochen den Schweizer Geheimdienstchef Markus Seiler (Nachrichtendienst des Bundes, kurz NdB) ausgespäht zu haben. Sogar eine spektakuläre Verfolgungsjagd wie in einem James-Bond-Streifen wurde inszeniert.


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Finanzen

BBC Treuhand: Kontrolle auch bei Fondsinvestments zwingend erforderlich!

05. Mai 2016
BBC Treuhand: Kontrolle auch bei Fondsinvestments zwingend erforderlich!

München - Der Deutsche Stiftungstag - Europas größter Stiftungskongress - steht vor der Tür. Unter dem Motto „Älter - bunter - anders: Demografischer Wandel und Stiftungen" werden sich vom 11.-13. Mai 2016...

Kreditversicherung bei Insolvenzanfechtungen

02. März 2016
Kreditversicherung bei Insolvenzanfechtungen

Berlin – Eine Insolvenzanfechtung ist die Anfechtung von Rechtshandlungen, die der Insolvenzschuldner vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommen hat, mit dem Ziel Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen, welche die Gläubiger eines Insolvenzschuldners...

weeConomy – ein mittelstandfreundliches Cashback-System?

13. Februar 2016
weeConomy – ein mittelstandfreundliches Cashback-System?

Kreuzlingen – Die weeConomy ist eine globales System, das sich vernetzt, um eine neue Art des Konsumierens und Wirtschaftens zu etablieren, wobei alle Beteiligten, ob Anbieter oder Verbraucher, miteinander und aneinander...

Dax sinkt weit unter 9.000-Punkte-Marke

10. Februar 2016
Dax sinkt weit unter 9.000-Punkte-Marke

Frankfurt am Main - Erstmals seit anderthalb Jahren sank der Deutsche Aktienindex (Dax) wieder unter die Marke von 9.000 Punkten. Vor allem Aktien der Banken waren vom Wertverfall betroffen.

Alfred J. Kremer: Neuer Publikumsfonds DF Deutsche Finance PRIVATE Fund I platziert!

26. Januar 2016
Alfred J. Kremer: Neuer Publikumsfonds DF Deutsche Finance PRIVATE Fund I platziert!

München – Mit dem Deutsche Finance PRIVATE Fund I bietet die Deutsche Finance Group einen neuen Publikums-AIF für Privatanleger an. Die Deutsche Finance Holding AG ist eine Strategie- und Finanzholding, deren Investment-Portfolio derzeit...

Wirtschaftsweise Prof. Isabel Schnabl kritisiert Struktur der EZB-Bankenaufsicht!

24. Januar 2016
Wirtschaftsweise Prof. Isabel Schnabl kritisiert Struktur der EZB-Bankenaufsicht!

Berlin/Frankfurt a.M. – Es ist nicht neu, dass die Politik auf EU-Ebene, im speziellen die Europäische Zentralbank (EZB) in Kritik gerät. Auffällig ist allerdings, dass nahezu jede neue Maßnahme nicht nur...

Politik

NPD setzt sich kritisch mit Programmentwurf der AfD auseinander

18. März 2016
NPD setzt sich kritisch mit Programmentwurf der AfD auseinander

Berlin - Vor einigen Tagen ist es Hackern gelungen, zahlreiche interne E-Mails der AfD und den Entwurf für das Parteiprogramm zu erbeuten, das auf dem Bundesparteitag Ende April beschlossen werden...

Frank Franz: "AfD reagiert unprofessionell auf NPD-Wahlkampf-Coup"

10. März 2016
Frank Franz: "AfD reagiert unprofessionell auf NPD-Wahlkampf-Coup"

Berlin - Die NPD hat mit ihrer Wahlkampfabschlusskampagne, in deren Rahmen sie bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz dazu aufruft, mit der Erststimme die AfD und mit der Zweitstimme...

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD hat begonnen!

01. März 2016
Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD hat begonnen!

Karlsruhe – Parteiverbotsverfahren sind für einen Staat mit demokratischem Selbstverständnis eine heikle Sache und wohl nicht zuletzt deshalb alles andere als an der Tagesordnung. Es ist das vierte Mal in der...

Deutsche Biere sind glyphosat-belastet

26. Februar 2016
Deutsche Biere sind glyphosat-belastet

Berlin - Das Münchener Institut hat zahlreiche deutsche Biere unter die Lupe genommen und zum Teil deutlich über den gesetzlichen Grenzwerten liegende Anteile an Glyphosat festgestellt. Die Werte lagen zwischen...

Glenn Greenwald spricht sich gegen eine Kriminalisierung der Israelkritik aus

23. Februar 2016
Glenn Greenwald spricht sich gegen eine Kriminalisierung der Israelkritik aus

Washington - Der Vertraute Edward Snowdens und Mitbegründer der Enthüllungsplattform "The Intercept", Glenn Greenwald, hat sich klar gegen eine Kriminalisierung der Israelkritik ausgesprochen. Er hält die Stigmatisierung von Israelkritikern sogar...

4. Todesfall bei NSU-Zeugen

20. Februar 2016
4. Todesfall bei NSU-Zeugen

Magdeburg - Nachdem im März des vergangenen Jahres die NSU-Zeugin Milissa M. an einer Lungenembolie verstarb, traf der Tod nun einem weiteren Ex-Freund von M. So hätte er sich ebenso,...

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