Donnerstag, 13 Dezember 2018
Berlin - Das Thema greift das Schlagwort der deutschen Sozialdemokraten für den Europawahlkampf auf. Man kann nur hoffen, daß diese Partei die Europäische Union, die sie „Europa“ nennt, so umzugestalten…
Mehr...

Wenn in Politik und Medien von „Europa“ die Rede ist, ist meist die Europäische Union gemeint. „Scheitert der Euro, scheitert Europa“, hat die Bundeskanzlerin gewarnt. Sie plädiert für „mehr Europa“.…
Mehr...

Edite Fátima dos Santos Marreiros Estrela war die Berichtertstatterin einer Entschließung zur sexuellen Gesundheit des EU-Parlaments. Am 10. Dezember 2013 stimmten 334 EU-Mandatare für eine alternative Gegen-Entschließung und brachten damit…
Mehr...

Zürich - Die doch eher im linkspolitischen Meinungsmachen angesiedelte Schweizer Wochenzeitung, kurz "WOZ", ein Pendant zur deutschen "TAZ", macht nun publik über Wochen den Schweizer Geheimdienstchef Markus Seiler (Nachrichtendienst des…
Mehr...

Deutschland wird von der Europäischen Union wegen seines Exportüberschusses gerügt, weil dieser die vermeintlich in der Union tragfähige Marge von 6% des Bruttoinlandsproduktes übersteige. Die Kommission erwägt ein Prüfungsverfahren gegen…
Mehr...

Straßburg - Mit gestrigem Datum veröffentlichte MEP Stadler mit EU-Abgeordnetenkollegen diverser Fraktionen und aus diversen Mitgliedsländern einen weiteren, offenen Brief an den EU Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Tatsächlich ist es mehr…
Mehr...

Berlin - Die Würde des Menschen wird verletzt, wenn er daran gehindert wird, seine Meinung zu äußern, privat oder öffentlich, durch Wort, Schrift oder Bild, wem gegenüber auch immer. Meinungs-…
Mehr...

Die Mächtigen haben Angst. Frankreichs Präsident François Hollande ließ alle Straßen rund um seinen Amtssitz absperren, weil ihm die andauernden Proteste gegen seine Steuererhöhungen zu schaffen machen. Frankreich steckt tief…
Mehr...

Die ausnahmsweise gerade einmal überlaufende Kasse des Gesetzlichen Rentensystems ruft sofort die Begierde der Politiker hervor, sich durch eine großzügige Ausschüttung das Wohlwollen der Wähler zu erkaufen. Strittig bleibt allenfalls…
Mehr...

Berlin - Millionen von Afrikanern, ob aus dem Süden, der Mitte oder dem Norden des Kontinents, würden gern in Europa leben. Dort erwartet sie ein auskömmlicher Unterhalt mit vergleichsweise erstklassiger…
Mehr...

Bozen - Bei der Landtagswahl in Südtirol verlor die Südtiroler Volkspartei (SVP) die absolute Mehrheit der Mandate im Landtag und kann sich fortan nur noch auf 17 der 35 Sitze…
Mehr...

Wien - Die unbelehrbaren Anhänger der Ersatzreligion des EU-Superstaates feiern sich selber gerne als selbsternannte Heilsbringer der Menschenrechte und als Alleinvertreter von Solidarität und Freiheit. Um die immer weiter steigende…
Mehr...

Das weltweit einzigartige deutsche Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) regelt die Vergütung des Stroms, der nach „alternativer“ Energiegewinnung in das Netz eingespeist wird. Alternative Energiegewinnung bedeutet wirtschaftlich hauptsächlich: eine kostenintensive Stromerzeugung. Das EEG…
Mehr...

Berlin - Die Sozialdemokraten in Deutschland wollen sich nur an einer Regierungskoalition mit den Christdemokraten beteiligen, wenn ihre Parteibasis einem Koalitionsvertrag zwischen der CDU und CSU sowie ihrer SPD zustimmt.…
Mehr...

Auch wenn das Thema Klimawandel im Bewusstsein der meisten Bürger den Katastrophenstatus schon verloren hat, es bewegt nach wie vor die Gemüter – vor allem der Wissenschaftler und Politiker, die…
Mehr...

Autobahngebühren sind in vielen Ländern eine Selbstverständlichkeit. Wer die Schnellstraßen nutzt, nutzt sie auch ab. Den Autobahnbau und deren Unterhalt durch Nichtbenutzer finanzieren zu lassen, ist schwer begründbar, allenfalls wenn…
Mehr...

Bozen - Die politische Klasse hat sich gegen die Souveränität der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, auch und vor allem Deutschlands, entschieden und praktiziert diese Entscheidung in der Europapolitik. Souveränität ist…
Mehr...

Bozen - Auf den Weg in den "Freistaat Südtirol" wollen sich viele südlich des Brenners machen und damit vollständige Unabhängigkeit von Italien gewinnen. Nicht zuletzt die EURO-Krise verdeutlichte den wirtschaftlich…
Mehr...

Wien - Auf Initiative des österreichischen EU-Abgeordneten Ewald Stadler wurde heute von den ersten EU-Abgeordneten nachfolgender offener Brief unterfertigt. Unter den ersten Unterzeichnern befinden sich Abgeordnete der Fraktion "Europa der…
Mehr...

Wien - Spätestens seit Ausbruch der internationalen Bankenkrise fordern Politiker verschiedenster Couleur die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zur Eindämmung der Auswirkungen der Krise. Eine solche Verkehrssteuer auf Finanzprodukte haben inzwischen Frankreich…
Mehr...

 Anzeige

 Anzeige