Donnerstag, 13 Dezember 2018

Neue Fragen aufgeworfen

Hartmann verweigert im Edathy-Ausschuss die Aussage

von PROSPERIA-LAURINA-REDAKTEUR  Torsten Müller Politik Freitag, 06 Februar 2015 22:22
Sebastian Edathy Sebastian Edathy
Quelle: edathy.de

Berlin - Die SPD steht vor einem der größten Skandale ihrer jüngeren Parteigeschichte. Mit Spannung war erwartet worden, was der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vertraute des wegen Kinderpornographie-Verdachts zurückgetretenen SPD-Mann Sebastian Edathy, Michael Hartmann zur Aufklärung des Falls beizutragen hat. Die Obmänner des Edathy-Untersuchungsausschusses zeigten sich überrascht, dass Hartmann nun jegliche Aussage verweigerte.

Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Michael Frieser (CSU) sagte dazu: „Michael Hartmann hat seine Chance nicht genutzt. Er lässt sich erst ein, beruft sich dann auf sein Zeugenverweigerungsrecht. Die Tatsache, dass es zum jetzigen Zeitpunkt tut, macht einen denkbar schlechten Eindruck.“ Perspektivisch sagt Frieser: „Das Wort hat jetzt die Staatsanwaltschaft.“

 

Auch aus der SPD heißt es, dass Hartmann sich mit der Zeugenverweigerung keinen Gefallen getan habe. Der SPD-Obmann Uli Grötsch dazu: „Wir wollten Licht ins Dunkel bringen. Das macht die Wahrheitsfindung im Ausschuss nicht leichter. Wir werden jetzt aber nicht hektisch werden und laden auch die Opposition dazu ein, in der Sache mitzuarbeiten.“

 

Mittlerweile glauben einige Obleute demjenigen, um den es eigentlich geht, mehr als dem SPD-Abgeordneten Hartmann. So äußerte sich der CDU-Obmann Armin Schuster: „Wir haben eigentlich damit gerechnet, dass Herr Edathy nicht aussagt und der Zeuge Hartmann zur Aufklärung beiträgt. Für mich ist als Zwischenfazit die Version Edathy die Wahrscheinlichere."

 

Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic wird gegenüber Hartmann noch deutlicher: „Das alles hinterlasst den Eindruck, dass Herr Hartmann einiges zu verbergen hat. Die SPD sollte ihr Verhältnis zu Michael Hartmann noch einmal klären.“ Indirekt wirft sie der Ausschussvorsitzenden Eva Högl (SPD) Versagen in der Ausschussleitung vor: „Hätten wir Hartmann letzte Woche als präsenten Zeugen geladen, wäre uns dieser Auftritt heute wohl erspart geblieben. Was Michael Hartmann hier heute gezeigt hat, war völlig unnötig."

 

Die Arbeit des Edathy-Untersuchungsausschusses ist moralisch sicher wichtig, wird aber staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nicht ersetzen können. Die Tatsache, dass Hartmann sich schon jetzt größtenteils über seinen Anwalt äußert, wirft ein bezeichnendes Licht auf diesen SPD-Bundestagsabgeordneten. Die SPD wird sehr schnell klären müssen, ob sie an Hartmann festhalten will, wenn sie nicht selbst schweren Schaden nehmen will.

Hinterlasse einen Kommentar

 

 Anzeige

 Anzeige