Samstag, 23 September 2023

Bundeswehreinsatz im Irak

Kampf gegen IS könnte Jahre dauern

von PROSPERIA-LAURINA-REDAKTEUR  Torsten Müller Politik Montag, 08 Dezember 2014 15:15
Kampf gegen IS könnte Jahre dauern
Quelle: Luftwaffe/Ingo Tesche

Berlin - Bei der deutschen Bundesregierung hat man bisher nicht das Gefühl, dass sie weiß, wie sie im Kampf gegen die Milizen des „Islamischen Staats“ (IS) vorgehen soll. Einige Akteure sprechen sich dafür aus, dass Deutschland mehr Verantwortung übernehmen und daher auch an einem robusten Militäreinsatz teilnehmen müsse. Andere weisen darauf hin, dass Deutschland nur logistische Hilfe leisten sollte.

Bisher agiert der Westen nur über Luftangriffe und Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga, Bodentruppen wurden bisher nicht entsandt. Deutschland hat bisher Waffen nach Erbil geliefert und die kurdischen Kämpfer in deren Benutzung eingewiesen.

 

Zeitnah soll nun auch darüber entschieden werden, ob die Bundeswehr verstärkt an der Ausbildung kurdischer Peschmerga-Verbände vor Ort im Irak mitwirken soll. Laut Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) könnte die Entscheidung darüber „noch vor Weihnachten fallen“. Vor einigen Wochen war ein Erkundungsteam aus Vertretern des Auswärtigen Amts sowie des Verteidigungsministeriums in Bagdad und Erbil, um die Möglichkeiten einer Ausbildungsmission der Bundeswehr auszuloten.

 

Auch prognostizierte von der Leyen, dass der Kampf gegen den IS Jahre dauern könnte. Der IS hat bereits weite Teile des Iraks und Syriens unter seine Kontrolle gebracht und führt vor Ort einen Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung. Von der Leyen weiter: „Wir müssen die Terrormiliz militärisch bezwingen. Wir müssen ihre Finanzquellen austrocknen. Und wir müssen ihre unerträgliche Propaganda entlarven.“

 

Bezüglich der Finanzierung des IS hat der Bundesnachrichtendienst (BND) in den letzten Monaten Erkenntnisse sammeln können. So bringt der Verkauf von Erdöl und Gas über den Schwarzmarkt jährlich etwa 80 Millionen Euro ein. Etwa 16 Millionen Euro fließen dem IS durch Lösegelder aus Entführungen, durch Banküberfälle und Spenden arabischer Geschäftsleute zu. Der BND geht jedoch davon aus, dass die Einnahmen schon jetzt kaum noch ausreichen, um die Fortsetzung der Kämpfe zu finanzieren.

 

Der IS versteht sich selbst als Staat und will daher auch eine eigene Währung einführen, womit in den beherrschten Gebieten ein normaler Alltag ermöglicht werden soll.

 

Der IS-Experte Peter Neumann beschreibt die Herausforderungen, vor denen die Terror-Miliz nun steht: „Jetzt haben die Terroristen ein Problem: Sie müssen sechs Millionen Menschen regieren – und haben keinerlei Erfahrung darin, einen Staat zu führen. Sie müssen dafür sorgen, dass die Bevölkerung von Aleppo bis zu den Vororten von Bagdad genug zu essen hat und die Wohnungen auch im Winter warm bleiben. Gelingt das nicht, wachsen automatisch Unmut und Widerstand gegen das Terror-Regime.“

 

Man darf gespannt sein, wie sich die Haltung des Westens gegenüber dem IS entwickeln wird, sollte er erst staatsähnliche Formen angenommen haben. Schon zu oft sind vor allem die USA nach dem Prinzip „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ verfahren.

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